Allgemeine Geschäftsbedingungen für
Teilnehmer von Auktionskalender.de
Nutzungsbedingungen der Internet-Anzeigen- und Informationsplattform
für Auktionen www.auktionskalender.de, c/o Auction Service GmbH,
Weipertstr. 8-10, 74076 Heilbronn, im folgenden kurz Auktionskalender
genannt:
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen von Auktionskalender regeln
die Erbringung von Dienstleistungen im Bereich der Online-Medien für
Anbieter und Suchende von Auktions- und Verkaufsangeboten. Die Dienstleistung
von Auktionskalender besteht darin, eine Eingabemaske für Inserate
bereitzustellen, die über die Eingabemaske eingestellten Inhalte
freizuschalten und die Abrufbarkeit der Inserate aus den Auktionskalender-Datenbanken
über das Internet für den mit dem Teilnehmer vereinbarten
Zeitraum zu ermöglichen.
1. Anerkennung der AGB
Mit der Teilnahme an Auktionskalender, sei es als Interessent, Anbieter,
oder Dienstleister, erkennen Sie unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen
an. Entgegenstehende oder abweichende Bedingungen des Auftraggebers
werden nicht anerkannt, es sei denn, sie wurden ausdrücklich schriftlich
vereinbart. Sie gelten sowohl für Folgeaufträge als auch bei
ständigen Geschäftsbeziehungen.
2. Teilnehmer
Beim Teilnehmer muss es sich um eine juristische Person und unbeschränkt
geschäftsfähigen natürlichen Personen und Personengesellschaften
handeln. Minderjährigen ist eine Inserierung untersagt. Der Teilnehmer
ist verpflichtet die Angaben zu seiner Person und der Anzeige vollständig
und wahrheitsgemäß anzugeben. Auktionskalender stellt in
Form der Datenbanken lediglich die technischen Voraussetzungen zur Übermittlung
von Inseraten und Werbeanzeigen zur Verfügung. Auf den Inhalt der
Inserate nimmt Auktionskalender keinen Einfluss. Insbesondere ist Auktionskalender
nicht selbst Anbieter der eingestellten Inhalte.
Der Teilnehmer verpflichtet sich, seinen Benutzernamen und sein Passwort
vertraulich zu behandeln und nicht an Dritte weiter zu geben. Er ist
darüber hinaus verpflichtet, Auktionskalender umgehend zu informieren,
wenn es Anhaltspunkte für einen eventuellen Missbrauch seiner Zugangsdaten
gibt.
Auktionskalender behält sich vor, Teilnehmer auszuschließen,
sofern sie gegen die AGBs verstoßen.
a) Registrierte Interessenten (Interessenten-Benutzerkonto)
Die Registrierung als Interessent bei Auktionskalender ist kostenlos
und kann jederzeit schriftlich gekündigt werden.
b) Registrierte Anbieter (Anbieter-Benutzerkonto)
Für eine Registrierung für den Anbieter-Bereich bei Auktionskalender
ist ein Nachweis über die Tätigkeit als Gewerbetreibender
Auktionator, Auktionshaus, Verwerter oder Berechtigter zu erbringen,
etwa in Form eines Handelsregister- oder Gewerberegisterauszugs.
c) Registrierte Dienstleister (Dienstleister-Benutzerkonto)
Für eine Registrierung für den Dienstleister-Bereich bei
Auktionskalender ist ein Nachweis als Gewerbetreibender zu erbringen,
etwa in Form eines Handelsregister- oder Gewerberegisterauszugs.
3. Preise und Laufzeiten
Die aktuellen Preise und Laufzeiten finden Sie unter dem Menüpunkt
Info „Preisliste“ und "Benutzerkonten" von Auktionskalender.
Die Kündigungsfrist für diesen Bereich beträgt 4 Wochen
zum Laufzeitende. Kündigungen sind schriftlich zu tätigen.
4. Angebote = Anzeigen/Inserate
Die Angebote dürfen weder durch Formulierung, noch durch Inhalt oder
verfolgten Zweck gegen geltendes Recht verstoßen. Auktionskalender
behält sich das Recht vor, Angebote abzulehnen, zu ändern oder
zu löschen, ebenso das Recht, einzelne Anbieter auf Dauer von der
Teilnahme auszuschließen. Nicht gestattet sind insbesondere folgende
Angebote: Angebote zum Ankauf, Angebote, die nicht das beschriebene Angebot
abbilden, Angebote von Gegenständen, die nur besorgt werden können,
aber nicht bereits beim Anbieter/Inserenten zur Verfügung stehen
oder dem Anbieter hierüber keine vertragliche Verfügung eingeräumt
ist, Angebote mit Homepage-Adresse, sowie alle Angebote mit nicht zutreffendem
oder rechtswidrigem Inhalt.
Angebote, die nicht in die richtige Rubrik/Kategorie eingestellt wurden,
werden gelöscht.
Fehler in den Angaben und in den persönlichen Daten sind umgehend
zu korrigieren.
Angebote, bzw. dem Anbieter nicht mehr zur Verfügung stehende Angebote
sind umgehend zu löschen.
5. Haftung/Gewährleistung
a) Auktionskalender stellt eine Angebots-, bzw. Informations-Plattform
zur Verfügung, die der Anbieter selbst zu befüllen hat. Verantwortlich
für den Inhalt des Eingestellten ist ausschließlich der Anbieter.
Weder die Richtigkeit noch die Vollständigkeit des Inhalts werden
von Auktionskalender überprüft, deshalb wird von Auktionskalender
für beides keine Gewähr übernommen. Der Teilnehmer stellt
Auktionskalender von allen Ansprüchen frei, die Dritte wegen der
Verletzung ihrer Rechte durch sein Inserat oder wegen der sonstigen Nutzung
der Website durch den Teilnehmer gegen Auktionskalender geltend machen.
b) Auktionskalender haftet gegenüber Unternehmen nur für
Schäden, wenn und soweit Auktionskalender Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit
zur Last fällt – ausser im Fall der Verletzung wesentlicher
Vertragspflichten, hier haftet Auktionskalender für jedes schuldhafte
Verhalten. Gegenüber Verbrauchern haftet Auktionskalender nur für
Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit – es sei denn, es wurden
wesentliche Vertragspflichten verletzt, es liegt ein Fall von Schuldnerverzug
oder eine von Auktionskalender zu vertretende Unmöglichkeit der
Leistungserbringung vor. Ausser bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit
ist die Haftung von Auktionskalender auf den nach dem gewöhnlichen
Lauf der Dinge zu erwartenden Schaden begrenzt. Eine Haftung für
den Ersatz mittelbarer Schäden, insbesondere für entgangenen
Gewinn, besteht nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit von
Auktionskalender.
6. Datenspeicherung
Teilnehmer von Auktionskalender erklären sich einverstanden, dass
Ihre Daten im Rahmen dieser Geschäftbeziehung elektronisch gespeichert
und verarbeitet werden.
Die für die Geschäftsbeziehung gespeicherten Daten werden
nach den geltenden datenschutzrechtlichen Bestimmungen behandelt.
7. Urheber-und Nutzungsrechte
Alle Informationen, Firmenzeichen, Texte, Programme und Bilder unterliegen
dem Urheberrecht. Die Weiterverarbeitung und Nutzung in Medien aller
Art ist nur mit vorheriger schriftlicher Zustimmung der jeweiligen Berechtigten
gestattet.
8. Leistungserbringung/-vorbehalt
Die Leistung von Auktionskalender ist erbracht, wenn das Internetprogramm
über das Jahr im Durchschnitt zu mindestens 90% läuft. Die
Erfüllung sämtlicher Leistungen erfolgt ausschließlich
im Rahmen der vorhandenen wirtschaftlichen und technischen Kapazitäten.
Auktionskalender ist darüber hinaus berechtigt, den Betrieb der
Leistungen aus wichtigem Grund, wie z.B. höhere Gewalt, Arbeitskampf,
zu unterbrechen.
9. Schriftform und Gültigkeit
Abweichende oder ergänzende Bedingungen, Nebenarbeiten oder Änderungen
dieser Bedingungen sowie Änderungen der Leistungsbeschreibungen
gelten nur, wenn sie schriftlich vereinbart werden.
10. Änderungen der AGBs
Änderungen der AGBs werden auf den Seiten von Auktionskalender
bekannt gegeben.
11. Ansprüche des Teilnehmers/Ausschlussfristen/Verjährung
Sämtliche Ansprüche des Teilnehmers gegen Auktionskalender
wegen etwaiger Mängel sind schriftlich geltend zu machen. Die Geltendmachung
der Ansprüche unterliegt einer Ausschlusfrist von zwölf Monaten.
Nach Ablauf von zwölf Monaten verjähren die Ansprüche
des Teilnehmers.
12. Widerrufsbelehrung
Verbraucher im Sinne der gesetzlichen Bestimmungen können diesen
Vertrag innerhalb von 2 Wochen nach Zustandekommen gegenüber Auktionskalender
ohne Begründung schriftlich widerrufen; zur Fristwahrung genügt
die rechtzeitige Absendung.
Dieses Widerrufsrecht erlischt, sobald das Inserat/Anzeige des Teilnehmers
auf der Auktionskalender -Website eingestellt ist und damit die Dienstleistung
von Auktionskalender in Anspruch genommen wird.
13. Gerichtsstand
Der Nutzungsvertrag einschließlich dieser AGB unterliegt ausschließlich
dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Erfüllungsort ist Heilbronn.
Sofern der Teilnehmer Vollkaufmann ist, ist der Gerichtsstand Heilbronn.
Gleiches gilt, wenn der Teilnehmer seinen Wohnsitz nach Vertragsschluß
ins Ausland verlegt oder keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland
hat.
14. Salvatorische Klausel
Sollten Bestimmungen dieser Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise
nichtig sein oder sollte sich eine Lücke herausstellen, wird hierdurch
die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Die
Parteien verpflichten sich in diesem Fall, den beabsichtigten Zweck
durch Vereinbarung einer Ersatzbestimmung anzustreben.
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